Angefangen hat alles mit der Auswahl der Teilnehmer im Oktober. Zufällig ausgewählt waren viele der angesprochenen potentiellen Teilnehmer überrascht, neugierig aber auch skeptisch. BürgerForum Europa, ein neues Beteiligungsformat, online mit über 350 Bürgern an einem Programm schreiben! Wie soll das gehen? Wer steckt dahinter?

361 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland haben sich schließlich auf den Prozess eingelassen und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Nach zwei Veranstaltungen, einer intensiven Online-Arbeitsphase stand es fest: das BürgerProgramm zur Zukunft Europas mit 8 Themen und 16 Lösungsvorschlägen, die weitaus mehr beinhalten als nur Forderungen an die Politik. Die Vorschläge sind begründet und auch deren Kosten in sozialer aber auch finanzieller Hinsicht überdacht.

Begleitet und diskutiert wurde das BürgerProgramm von der Politik bereits ab Beginn des Projektes. Frau Bundeskanzlerin Merkel führte eine erste Tischdiskussionen mit den Bürgern bei der Auftaktveranstaltung in Berlin, fünf Abgeordneter aller im Europäischen Parlament vertretenen Parteien begleiteten den Online-Arbeitsprozess und wiederum fünf Europapolitiker, unter Ihnen Herr Bütikofer (Bündnis 90/Die Grünen), Frau Gebhardt (SPD), die auch online mit dabei war, Herr Altmeier (CDU), Herr Graf Lambsdorff (FDP) und Herr Händel (Die Linke) nahmen am AbschlussGipfel Stellung zum BürgerProgramm an sich und eine Patenschaft zu jeweils einem Vorschlag des BürgerForums an.

Damit aber nicht genug. Weiter ging es mit Delegationsreisen nach Berlin und nach Brüssel wo die Teilnehmer unter anderem von Herrn Pöttering, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, in der Kommission, im Europäischen Parlament sowie in den Landesvertretungen in Brüssel empfangen wurden. Ein straffes Programm, aber gerade richtig für die Teilnehmerschaft des BürgerForums, die eigenverantwortlich einiges zur Veröffentlichung ihres Programms auf die Beine gestellt haben. So haben viele Europaabgeordnete aus ihren Wahlkreisen angesprochen, gemeinsam mit diesen Termine, beispielsweise in Schulen wahrgenommen, eigene Veranstaltungen organisiert, sich Wahlkampfständen angeschlossen oder direkt die Presse kontaktiert. Dabei kamen rund 150 Berichterstattungen rund um das BürgerForum in der regionalen Presse deutschlandweit zustande.

Um das BürgerForum regional bekannt zu machen, wurde nicht nur auf Pressearbeit gesetzt, sondern auch auf regionale Veranstaltungen, die in Kooperation mit dem Europaminister Nordrhein-Westfalens durchgeführt wurden. Hier haben wieder zum Teil zufällig angesprochene Bürger teilgenommen und auf Grundlage des BürgerProgramms Europa miteinander über Europa diskutiert. Pro Veranstaltung waren zwei Vertreter aus dem deutschlandweiten BürgerForum vertreten und standen zu Rede und Antwort rund um ihr Programm bereit. Ergebnis der regionalen Veranstaltung: jeweils drei Europabotschaften aus Detmold, Wuppertal, Duisburg, Gütersloh und Aachen.

Die Wahlbeteiligung zur Europawahl ist in Deutschland um rund 0,3 Prozent gestiegen. Ob das BürgerForum Europa dazu beigetragen hat ist ungewiss. Sicher ist aber, dass Bürger sich politisch beteiligen wollen und dass das BürgerForum als ein neues Format dazu eine Möglichkeiten bietet. Das Thema Europa heißt es, sei zu weit weg vom Bürger.  Aus der Erfahrung mit dem Projekt BürgerForum lässt sich jedoch schließen, dass, wenn Zeit und Raum zur Diskussion eingeräumt werden, ein strukturierter aber auch offener Diskussionsprozess die Möglichkeit zur Verfügung stellt, dass sich Bürger selbst informieren und anschließend ihr Wissen wiederum in die Diskussion einfließen lassen können, dann kann Europa zu einem Projekt der Bürger werden. Diskussionsstoff gab es genug und gute Ideen auch.

Beteiligung ist also gewollt und möglich. Das BürgerForum ist ein neues Format. Die Suche geht weiter. Die Stiftungen bleiben dran. Wiedersehen im nächsten BürgerForum!

Allen Teilnehmern und Projektpartnern ein herzliches Dankschön für ihr unglaubliches Engagement.

Das Projektteam BürgerForum Europa

Beitrag erschienen am: 10.06.2009 13:45
Eingestellt von: Redaktion (aw)

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